Auszug - Die bezirkliche Straßenbenennungsliste und das Verzeichnis der bezirklichen Straßennamen auf den Seiten des Bezirks veröffentlichen  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 4.6
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 31.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0156/VI Die bezirkliche Straßenbenennungsliste und das Verzeichnis der bezirklichen Straßennamen auf den Seiten des Bezirks veröffentlichen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:140/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-, GRÜNE- und FDP-FraktionSPD-, GRÜNE- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Flores Ramirez/Semler, Macmillan, Trenczek, Niessen
2. Mertens/Steinhoff
3. Specht-Habbel, Grawert
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Da die Abteilung für Bildung, Kultur und Sport für die bezirkliche Straßenbenennungsliste nicht zuständig ist, wird konkretisiert, dass der Antrag an das Bezirksamt als Kollegialorgan adressiert sei. Ein Antrag der AfD-Fraktion auf Nichtzuständigkeit wird mit 8 Gegenstimmen abgelehnt.

 

Der Antrag wird mit 8 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen beschlossen.

 
 

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