Auszug - Mobilfunkantennen Berichterstatter: Prof. Dr.-Ing. Matthias Wuschek,Technische Hochschule Deggendorf (THD), Fakultät Elektrotechnik und Medientechnik Dr. Matthias Händler, Kompetenzzentrum Elektromagnetische Felder (KEMF) des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) Herr Dr. Schramm, SenWEB   

Das Thema Mobilfunkantennen auf Schulen hat in der Vergangenheit zu kontroversen Diskussionen geführt. Zur besseren Einordnung der Thematik wurden daher mehrere Experten in den Ausschuss eingeladen:

Herr Prof. Dr.-Ing. Matthias Wuschek,Technische Hochschule Deggendorf (THD),

Fakultät Elektrotechnik und Medientechnik

Herr Dr. Matthias Händler, Kompetenzzentrum Elektromagnetische Felder (KEMF)

des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS)

Herr Dr. Schramm, SenWEB

Die geladenen Experten gingen dabei insbesondere auf die Bedenken hinsichtlich des Immissionsschutzes ein. Sie argumentierten u.a., dass für eine „Strahlenfreie Schule“ (wie es in dem Einwohnerantrag heißt) konsequenterweise ein Verbot für mobile Endgeräte ausgesprochen werden müsste. Bedenken wegen möglicher gesundheitlicher Wirkungen bestünden ausschließlich für mobile Endgeräte. Trotz jahrzehntelanger Forschung gäbe es keine Indizien oder Belege für mögliche gesundheitliche Auswirkungen durch ortsfeste Mobilfunksender. Die einschlägige Studiendatenbank der RWTH Aachen listet 36.000 Publikationen sowie knapp 7000 Zusammenfassungen einzelner wissenschaftlicher Studien zu den Wirkungen elektromagnetischer Felder auf, so dass es hier eine fundierte wissenschaftliche Basis bzgl. der Thematik gäbe. Aus wissenschaftlicher Sicht sei es nicht möglich, eine Nichtwirkung zu beweisen. Sie könne aber angenommen werden, wenn nach jahrzehntelanger Forschung kein Wirkungsnachweis gefunden würde. Mobile Endgeräte, die nah am Körper getragen und intensiv genutzt werden, würden hingegen den Großteil der Exposition ausmachen. Wenn sich ein ortsfester Sender nahe dem mobilen Endgerät befände, dann reduziere sich die Sendeleistung des mobilen Endgeräts drastisch und senke damit auch die Immissionen entsprechend stark. Zudem betonten die Experten, dass die gesetzlichen Immission-Grenzwerte in den allermeisten Fällen nicht ansatzweise ausgeschöpft würden und diese zudem einer strengen Kontrolle unterlägen – ebenso wie die Genehmigungsverfahren neuer Mobilfunkstandorte. Es wird eine Immissionsprognose der Telekom für das Arndt-Gymnasium demonstriert. Die vorgetragenen Informationen sind abrufbar unter:

https://www.deutschland-spricht-ueber-5g.de/medien/printmaterialien-und-downloads

https://www.berlin.de/gigabitstrategie/mobilfunk/immissionsschutz/

BV Frau Kipf dankt den Experten für das vermittelte Wissen und begründet die Einladung der Experten, dass es wichtig sei, sich als BVV eine Meinung auf Basis von Wissen und Fakten zu bilden, auf dessen Grundlage man anschließend fachlich diskutieren könne.

Bezirksstadträtin Richter-Kotowski schließt sich den Ausführungen von Frau Kipf an und ergänzt, dass es auch der Wunsch der Schule war, die Fragen, die im gemeinsamen Termin Anfang Juli nicht geklärt werden konnten, durch Experten beantworten zu lassen. Mit Blick auf die Nutzung des Turms durch die Schule, weist sie darauf hin, dass die Bauaufsicht den Turm einer Prüfung unterzogen hat und zu dem Schluss gekommen ist, dass die vorhandene Situation im Uhrenturm nur auf eine Nutzung für Wartungszwecke unter Berücksichtigung der statischen Eignung der vorhandenen Treppenanlage ausgerichtet ist. Zudem erfüllt der Turm nicht die geltenden Brandschutzregelungen, so dass eine Personenrettung im Ernstfall nicht sichergestellt sei (u.a. fehlender zweiter Rettungsweg). Die Nutzung wurde der Schule daher aus Gründen der Sicherheit untersagt. Dies betrifft nicht nur das Arndt-Gymnasium, sondern auch alle weiteren Schulen, die über einen entsprechenden Turm verfügen.

Nach anschließender intensiver Debatte, in der auch die Vertreter des Einwohnerantrags zu Wort gekommen sind, ihren Standpunkt noch einmal erläutern und Fragen stellen konnten, wurde der Antrag auf die nächste Sitzung des Schulausschusses vertagt (mit Zustimmung der Einwohnerantragstellenden).