Auszug - Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Steglitz-Zehlendorf stärken  

Frau Böhm berichtet vor Beginn der Diskussion über die Schulkonferenz der Fichtenbergschule, an der sie teilnahm. Dort schilderte sie die Situation der Beteiligung für Kinder und Jugendliche im Bezirk, wie z.B. über die Gründung des Forums „Jugend Spricht Mit“ (JSM). Das Forum stellt eine gute niedrigschwellige Beteiligungsmöglichkeit für Kinder und Jugendliche im Bezirk dar. Sie betonte hierbei, parallele Strukturen vermeiden zu wollen. Vorhandene Ressourcen müssen effektiv eingesetzt werden. Es ist wichtig, für so viele Kinder und Jugendliche wie möglich Beteiligungsmöglichkeiten anzubieten.

Frau Hunger (BD) und Frau Breidenbach sehen keine parallelen Strukturen, sie begrüßen die Idee, ein Kinder- und Jugendparlament (KiJuPa) zu initiieren. Sie weisen jedoch darauf hin, dass es höherschwelliger als ein offenes Forum ist. Es gibt ergänzende Zielgruppen für beide Formate im Bezirk. Frau Breidenbach (BD) ergänzt, dass im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf personelle Ressource dafür bereitgestellt wird. Frau Zier (BD) fragt, ob die Stelle der Beteiligungskoordination im Bezirk geeignet ist. 

Herr Gulitz (Jug L) verneint das, die Stelle hat einen anderen gesetzlichen Auftrag.

Herr Dr. Egginger-Gonzales (Linke) kritisiert den Antrag der Zählgemeinschaft. Das KiJuPa stellt eine gute Ergänzung zum Forum JSM dar. Es bringt eine klare Struktur durch Wahlen und demokratischer Schulung mit. Es gebe mehr Kinder und Jugendliche im Bezirk, die sich ein KiJuPa wünschen. Er bedauert, über beide Anträge zusammen zu beraten, sie sollten nicht gegeneinander diskutiert werden.

Frau Hunger (BD) und Frau Hinze (BD) stimmen dem zu.

Herr Niessen (SPD) begründet den Antrag der Zählgemeinschaft und fragt sich, wie man denn die Niedrigschwelligkeit bei KiJuPa herstellen könnte. Eine Beteiligung der Kinder und Jugendlichen im Prozess sei sehr wichtig. Man soll zuerst das bestehende Format, wie das Forum JSM stärken. Das KiJuPa kann am Ende des Beteiligungsprozesses als Ergebnis auch möglich sein.

Herr Krone (Grüne) fragt, wie der Antrag umzusetzen ist. Er stimmt Herrn Niessen zu, ein Ergebnis am Ende haben zu wollen, das vorhandene Strukturen stärkt und einbindet, um daraus mehr Beteiligung zu schaffen.    

Herr Wolf (AfD) äußert Bedenken zum Antrag. Politische Freiheit der Kinder und Jugendliche könnte dadurch eingeschränkt werden.

Lucia (JSM) spricht sich für beide Formate aus und betont die Niedrigschwelligkeit des Forums. Das Schülerinnenparlament erfasse nicht alle Kinder und Jugendliche und sei daher komplementär zum JSM.

Frau Martin (KiJuB) hält eine Diskussion mit dem Bezirksschulbeirat und mit dem Forum JSM über das Thema wichtig. Finanzielle Aspekte, aufgeworfen zum Thema KiJuPa, wären auch für JSM nötig.

Beide Anträge werden vertagt.