Auszug - Am Förderaufruf "Investive, kommunale Klimaschutz-Modellprojekte" teilnehmen  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima
TOP: Ö 4.9
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0176/VI Am Förderaufruf "Investive, kommunale Klimaschutz-Modellprojekte" teilnehmen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:105/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Kronhagel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzBmin Schellenberg weist daraufhin, dass der Bezirk nicht als Kommune zählt. Nach erster Sichtung handelt es sich um Projekte, die sehr spezifisch auf Kommunen zugeschnitten sind. Die FDP-Fraktion schlägt vor, diesen Antrag in einen Prüfauftrag umzuwandeln. Auf Anregung der CDU-Fraktion wird der Antrag wie folgt geändert: Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie sich bei bestehender Möglichkeit mit einem modellhaften Projekt auf das Förderprogramm Investive, kommunale Klimaschutz-Modellprojekte beworben werden kann.

 

Der Antrag wird in der geänderten Fassung einstimmig beschlossen.

 
 

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