Auszug - Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden  

Die Ausschussvorsitzende verkündet das Wahlergebnis des im Nachgang der letzten Ausschusssitzung per verdeckter Wahl durchgeführten Wahlganges, bei dem BV Döhnert der AfD-Fraktion sich für den Ausschussvorsitz beworben hatte. Das Ergebnis – 1 Ja-Stimme, 11 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung – wurde den Ausschussmitgliedern bereits am 24.05.2022 per E-Mail mitgeteilt. BV Döhnert wurde somit nicht gewählt. Damit übernimmt BV Bayar weiterhin als stellvertretende Ausschussvorsitzende die Leitung des Ausschusses.

Die AfD-Fraktion schlägt Herrn BV Döhnert erneut für das Amt des Ausschussvorsitzenden vor. Die AfD-Fraktion stellt einen Geschäftsordnungsantrag gemäß § 46 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin auf Durchführung einer verdeckten Wahl. Einvernehmen besteht darüber, die Wahl verdeckt ohne Wahlkabine vor Ort im Sitzungssaal durchzuführen. BzBm’in Schellenberg als neutrale Teilnehmende und Beamtin leitet die Wahl und ruft die Bezirksverordneten einzeln zur verdeckten Stimmabgabe auf.

Die Zählkommission, BzBm’in Schellenberg und Frau Geenen aus dem Integrationsbüro, zählen die Stimmen öffentlich aus. Das Ergebnis sind 11 Nein-Stimmen, 2 Ja-Stimmen und 0 Enthaltungen. Herr BV Döhnert wurde somit nicht zum Ausschussvorsitzenden gewählt. Die stellvertretende Ausschussvorsitzende, BV Bayar, übernimmt weiterhin die Leitung der Sitzung.