Auszug - Verkehrssicherheit wieder herstellen  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 4.26
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 02.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
0213/VI Verkehrssicherheit wieder herstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Fröhlich
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

BV Herr Kronhagel eröffnet die Aussprache. Bezirksstadtrat Aykal führt aus, dass es zielführender sei, derartige Anliegen nicht mit Hilfe eines BVV-Antrags sondern über das AMS-System oder per Mail an das Amt zu richten. BV Herr B. Steinhoff stimmt dem für die Grüne-Fraktion zu, Anträge seien aus ihrer Sicht nur zu stellen, wenn das Amt sich „weigere“. Seine Fraktion werde diesem Antrag daher nicht zustimmen. Tief FL Frau Wegener teilt mit, dass das Amt diese Schadstellen wahrscheinlich inzwischen beseitigt habe. BV Herr Fröhlich teilt mit, dass er in der letzten Wahlperiode derartige Hinweise direkt an das Büro der Stadträtin geschickt habe, dies könne er auch weiterhin so handhaben. Seines Erachtens sei die schadhafte Gehwegplatte an der Ecke Dahlemer Weg/Dollartstraße noch nicht repariert. Frau Wegener sagt zu, hier nochmals nachschauen zu lassen.

 

Der Antrag wird vertagt.

 
 

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