Auszug - Anträge  

 
 
1. konstituierende öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung - Videokonferenz
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 10.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: konstituierende Sitzung
Zusatz: Videokonferenz
 
Wortprotokoll

BV Her Kronhagel schlägt vor, die Anträge unter TOP 3.1, 3.2 und 3.3 zusammen zu beraten.

 

BV Herr B. Steinhoff teilt für die GRÜNE-Fraktion mit, dass diese sich durch die vielen Menschen, die sich für den Erhalt des Kiosks einsetzen, gestärkt sehe und sich daher über die Zustimmung zu den beiden Anträgen (TOP 3.1 und 3.2) freuen würde. BV Herr Kronhagel führt für die CDU-Fraktion aus, dass der Antrag 3.2 sich erledigt habe, diesen lehnt die CDU-Fraktion daher ab. Dem Antrag unter TOP 3.1 stimme sie zu, ihren eigenen Antrag unter TOP 3.3 halte sie für den besten. BV Herr Dr. Egginger-Gonzales sagt, dass die Linksfraktion ein Gesamtkonzept für den Bahnhofsvorplatz Lichterfelde-West für notwendig erachtet. Beim Antrag der CDU-Fraktion würde sich die Linksfraktion enthalten, da es ihr wichtig sei, verschiedene Optionen des Kreuzungsumbaus zu diskutieren. Den anderen beiden Anträgen würde die Linksfraktion zustimmen.

Die Anträge werden wie folgt abgestimmt:

 
 

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