Auszug - Wahl eines Bezirksstadtrates  

 
 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
TOP: Ö 4.1.8
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 08.12.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kirchstraße 6, 14163 Berlin
Ort: Pauluskirche
0018/VI Wahl eines Bezirksstadtrates
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:18/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Flores Ramirez/Semler 
Drucksache-Art:WahlvorschlagBeschluss
 
Wortprotokoll

In geheimer Wahl wird Michael Karnetzki mit 34 Ja-Stimmen bei 19 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zum Bezirksstadtrat gewählt. Er nimmt die Wahl an.

 

 

Der Vorsteher nimmt die Ernennung der wiedergewählten Mitglieder des Bezirksamts sowie die Vereidigung der erstmalig gewählten Bezirksstadträte Tim Richter und Urban Aykal vor.

 

Nach einer Sitzungsunterbrechung, in der sich das neu gewählte Bezirksamt konstituiert hat, berichtet Bezirksbürgermeisterin Schellenberg über die vorgenommene Ressortaufteilung.

 

Der Vorsteher teilt mit, dass in der Sitzungsunterbrechung der Vorstand der BVV zusammengetreten ist und gemäß § 6 Abs. 1 und 3 des Landeswahlgesetzes den Verlust der BVV-Mandate der gewählten Bezirksamtsmitglieder festgestellt hat. Durch das Wahlamt wurde anschließend das Nachrückverfahren durchgeführt. Er begrüßt Beate Roll und Eleonora Heinze r die CDU, Sabine Menz und Jonas Krone für die Grünen sowie Uwe Netzel und Annika Klesse für die SPD als neue Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung.

 
 

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