Auszug - Einwohnerfragestunde  

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird mit einer Gedenkminute dem verstorbenen ehemaligen Bezirksverordneten und stellvertretenden Vorsteher Detlev Ronnisch gedacht.

Die CDU-Fraktion beantragt die Umstellung der Tagesordnung wie folgt: Nach TOP 5 werden die TOP’s 6.2, 6.3, 7, 6.1 und 9 behandelt; die Linksfraktion widerspricht. Der Geschäftsordnungsantrag wird mit Ja-Stimmen von CDU, Grüne, AfD und FDP bei Nein-Stimmen von SPD und Linke beschlossen.

1) Fragen zur Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule am Standort Düppel (JAZ) werden von BzStR’in Schellenberg beantwortet.

2) Fragen zum Mehrgenerationenkonzept am Standort Düppel werden von BzStR’in Böhm beantwortet.

3) Fragen zur IT-Sicherheit im Bezirksamt werden von BzStR’in Schellenberg beantwortet.

5) Fragen zum Einbürgerungsverfahren werden von BzStR Karnetzki beantwortet.