Auszug - Verschiedenes  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau - Videokonferenz
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 11.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Videokonferenz
 
Wortprotokoll

BV Herr Gruner hätte gerne den aktuellen Stand zum Fernradweg Berlin-Leipzig gewusst. BzStRin Schellenberg teilt mit, dass das Gutachten des Wildbienenexperten vorliegt, das Amt hierzu noch Nachfragen hatte und anschließend entscheiden wird, wie hier weiter vorgegangen wird. Des Weiteren möchte er wissen, ob nun in der Straße entlang des Platzes des 4. Juli Tempo 30 angeordnet werden wird. SG L Herr Müller-Ettler sagt zu, diesbezüglich nachzuhaken. Seines Erachtens fehlt der Straßenverkehrsbehörde hier noch die besondere Begründung zur Anordnung von Tempo 30.

 

BD Herr Lutz wünscht SG L Herrn Müller-Ettler alles Gute für den Ruhestand. Außerdem möchte er gerne wissen, ob im weiteren Verlauf des Fernradweges Berlin-Leipzig, dort wo die Sondershauser Straße die Hildburghauser Straße quert, eine Lichtsignalanlage geplant ist. SG L Herr Müller-Ettler führt aus, dass hier keine LSA geplant sei, ein Stückchen weiter gebe es einen BVV-Beschluss zur Einrichtung einer gesicherten Fußngerquerung über die Hildburghauser Straße.

 

BD Herr Lutz erkundigt sich, ob die vorübergehend eingerichtete Sperre im Straßenzug Lauenburger Straße - Sedanstraße dauerhaft dort bleiben könne. SG L Herr Müller-Ettler erläutert, dass aus Personalgründen die Überlegungen zu Maßnahmen für die Verbesserungen für den Radverkehr in dieser Fahrradstraße noch nicht abgeschlossen seien, diese Sperre sei nur vorübergehend von der Senatsverwaltung angeordnet worden. Der Fachbereich Tiefbau lasse jedoch aktuell große Piktogramme auf der Fahrbahn zur Verdeutlichung der Fahrradstraße auftragen.

 

BD Herr Wartmann fragt nach der Benutzungspflicht für den Radweg entlang des Polizeigebäudes in der Gallwitzallee. SG L Herr Müller-Ettler teilt mit, dass dieser Radweg nicht benutzungspflichtig sei, die aktuelle Beschilderung werde in Kürze korrigiert. Des Weiteren möchte er wissen, ob - wie in einem BVV-Beschluss 2019 beschlossen - die Sperrfläche vor dem Radstreifen am Wolfensteindamm baulich gesichert werde. Das Amt wird dem nachgehen. Des Weiteren erkundigt sich Herr Wartmann nach Verbesserungen für den Radverkehr in der Mühlenstraße. Hierzu liegt von Seiten des Amtes derzeit keine aktuelle Planung vor.

 

BD Herr Hauschulz möchte wissen, ob auf der Sundgauer Straße im Anschnitt zwischen der B1 und dem S-Bahnhof Sundgauer Straße die Verschwenkung des Radwegs entschärft werde. Außerdem erkundigt sich Herr Hauschulz nach dem Sachstand bezüglich der Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrende in beide Richtungen. Hierzu gibt es keinen neuen Sachstand.

 

Im Jahr 2019 habe die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Leitlinien für Bürgerbeteiligung herausgebracht. Werden diese auch in Steglitz-Zehlendorf berücksichtigt? Dieses ist ein sehr komplexes Thema. Aktuell sei am Kranoldplatz ein Standortmanagement eingesetzt worden, das eine Bürgerbeteiligung durchführt. Auch die Verwaltung ist hier vertreten.

 

BV Herr Netzel erkundigt sich nach einer Bake, die seit Längerem auf dem Radweg an der Potsdamer Chaussee zwischen Lindenthaler Allee und Hohentwielsteig steht. BzStRin Schellenberg informiert, dass das Amt vorhabe, hier den Radweg auf die Fahrbahn zu verlegen. Die Planung dafür sei im Gange. Dies sei dem Bürger, der auch dem Amt diesen Hinweis gegeben habe, bereits mitgeteilt worden.

 

Auf der Onkel-Tom-Straße sei der Radweg in Richtung Hüttenweg in Höhe der Wilskistraße auf Grund von Stammaustrieben schlecht nutzbar. Das Amt sagt zu, den Radweg freizuschneiden.

 

In der Straße Am Hegewinkel an der Ecke Am Fuchspass wuchere die Hecke eines Privatgrundstücks auf den Gehweg, so dass dieser nicht mehr nutzbar ist. Gibt es Möglichkeiten hiergegen vorzugehen? Das Amt wird sich darum kümmern.

 
 

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