Auszug - Eine Stimme für die zu Fuß Gehenden: Der Fuß-Rat!  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau - Videokonferenz
TOP: Ö 4.10
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 11.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Videokonferenz
2313/V Eine Stimme für die zu Fuß Gehenden: Der Fuß-Rat!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
3. Krause
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

BV Herr Gruner erläutert, dass die Einführung eines FußRats im Mobilitätsgesetz vorgesehen sei; dieser solle separat vom FahrRat eingesetzt werden. BV Herr Steinhoff führt aus, dass sich die Grüne-Fraktion für die Einsetzung eines MobilitätsRats stark mache, in dem alle Verbände vertreten seien. Die Teilnahme an mehreren Räten zur Mobilität sei gerade für kleinere Vereine nicht leistbar. Es ginge ja immer wieder darum, die Verkehrssituation für zu Fußgehende und für Radfahrende zu verbessern. BV Frau Kölsch stimmt für die SPD-Fraktion der Ansicht der Linksfraktion zu, dass es wichtig sei, den zu Fuß Gehenden eine eigene Stimme zu geben, sie befürchte, dass in einem Mobilitätsrat 50 Minuten über Radverkehr und nur 10 Minuten über Fußverkehr gesprochen werde. BV Herr Thimm sieht bei der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes ebenfalls die Notwendigkeit zweier Gremien.

 

Die Grüne-Fraktion beantragt die Vertagung des Antrags.

 

Der Antrag wird vertagt.

 
 

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