Auszug - Abstimmung Jugendförderplan 2022-2025  

Frau Stürzbecher (JugPlan) als Jugendhilfeplanerin im Jugendamt erklärt den Sitzungsteilnehmern den Prozess und Einzelheiten ihrer Ergebnisse anhand einer Präsentation (alle Unterlagen vorab versendet und beigefügt).

Anschließend kommen Fragen aus der Runde.

Frau BzStR´in Böhm, bedankt sich bei allen Beteiligten des Jugendförderplans und bei Frau Stürzbecher in der schwierigen Situation in der Pandemie den Jugendförderplan aufgestellt zu haben. Es sei sehr wichtig das Jugendfördergesetz umzusetzen.  

Herr Ehrhardt (FDP) fragt nach der Beteiligungsmöglichkeit des JHA im Prozess und findet diese unzureichend. Ein abgestimmtes Fachverfahren hätte er besser gefunden als ein fertiggestelltes Produkt zur Abstimmung vorgelegt.

Herr Gulitz (Jug L) begegnet, dass das Prozedere in der letzten Präsenzsitzung vorgelegt wurde und es wenig Feedback aus dem JHA gab. Frau Stürzbecher (JugPlan) ergänzt, dass am 28.01.2020 und am 17.11.2020 sie konkret darüber den JHA informiert habe. Dem Fachprozess wurde in den Sitzungen folglich zugestimmt.

Frau BzStR´in Böhm ergänzt, dass 2020 ein sehr schwieriges Jahr und eine große Herausforderung gewesen ist.

Herr Ehrhardt (FDP) stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Nichtabstimmung. Er möchte mit seiner Fraktion darüber beraten, bevor es zur Entscheidung im JHA kommt, wo Schwerpunkte in der Entscheidung des JHA möglich etc.

Herr Serowy (Ausschussvorsitzender) stellt fest, eine Sondersitzung im August wäre möglich. Er wird eine Doodle Liste für Terminvorschläge in die Runde schicken.

Frau Stützbecher (JugPlan) erinnert die Runde, dass spätestens am 31.08.2021 die Frist für die Abgabe bei der Senatsverwaltung sei. Sie bemerkt, dass im Prozess enge Vorgaben durch die Senatsverwaltung festgesetzt wurden. Die Fraktionen hätten die Möglichkeit gehabt, in den UAGs mitzumachen.

Frau Reitz-Reule (SPD) findet den Vorlauf für den JHA Abstimmung ebenfalls zu kurz. Einige Fragen seien in den Unterlagen ihrer Meinung nach offen. Sie würde interessieren, wie die Fragen umgesetzt werden sollen und wünscht sich das Vertiefen und Verstehen der Unterlagen vor dem Abstimmen. Sie brauche mehr Zeit.

Herr Ehrhardt (FDP) bittet das Amt, eine Hilfestellung für Mitglieder des JHA zu erstellen, wo Entscheidungsspielräume des JHA und wo die Vorgaben der Senatsverwaltung konkret aufgezeigt werden.

Herr Gulitz (Jug L) stimmt dieser Möglichkeit der Unterstützung zu.