Auszug - Parkraumbewirtschaftung auf und um den Kranoldplatz  

 
 
55. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung - Videokonferenz
TOP: Ö 4.12
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 03.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Videokonferenz
2153/V Parkraumbewirtschaftung auf und um den Kranoldplatz
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1323/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
3. Krause
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStR Karnetzki erläutert, eine Parkraumbewirtschaftung könne man nicht ohne weiteres veranlassen. Es bindet zuerst einmal zusätzliche Mittel, um eine Begutachtung vorzunehmen, so die Einschätzung des Ordnungsamtes und des Straßen- und Grünflächenamtes. Das Ergebnis kann nur positiv ausfallen, sofern Parkdruck vorliege, das sei hier nicht der Fall. Zusätzlich würden Kosten r das Gutachten anfallen.

 

Der Antrag wird bei 1 Ja-Stimme mit 12 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

 
 

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