Auszug - Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität statt Parkplätze in der Schloßstraße  

 
 
55. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung - Videokonferenz
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 03.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Videokonferenz
1992/V Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität statt Parkplätze in der Schloßstraße
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1358/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionGRÜNE- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Buchta
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Grüne-Fraktion bringt folgenden Änderungsantrag ein:

"Das Bezirksamt wird ersucht, sämtliche Parkplätze in der Schloßstraße ab der Ecke Grunewaldstraße/Albrechtstraße bis zur Bezirksgrenze nach Schöneberg (Rheinstraße) nach einer internen Bedarfsprüfung in Lieferzonen, Behindertenparkplätze oder Stellplätze für Fahrräder umzuwandeln, vor allem aber mehr Platz für Zufußgehende zu schaffen. Dem Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau ist vorab zu berichten."

 

SPD-Fraktion tritt dem Antrag bei.

 

Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Antrag mit 9 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen vertagt.

 
 

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