Auszug - Treppenanlage Stölpchenweg endlich möglich machen!  

BV Herr Netzel teilt mit, dass der Titel des Antrags geändert werden muss in: „Rampe Stölpchenweg endlich möglich machen“. BzStR‘in Schellenberg teilt mit, dass sie in der Vergangenheit immer wieder in unterschiedlichen Ausschusssitzungen berichtet habe, dass das Amt bezüglich dieser Rampe sowohl mit der Bezirksbehindertenbeauftragten als auch mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Gespräch sei. Mit Mitteln der Senatsverwaltung sei eine Vorplanung erfolgt. Allerdings kosten Feinplanung und Umsetzung der Rampe ca. € 200.000. Eine Finanzierung aus Fußverkehrsmitteln hat die Senatsverwaltung bisher vor dem Hintergrund fehlender Voraussetzungen abgelehnt, da relevante Einrichtungen mit Ziel- und Quellverkehr nicht vorhanden sind. Sobald Förderprogramme zum barrierefreien Ausbau aufgelegt würden, nimmt sich der Fachbereich Tiefbau das Projekt wieder vor.

Der geänderte Antrag wird vertagt. Das Amt wird die Vorplanung des Rampenbauwerks den Ausschussmitgliedern in der nächsten Ausschusssitzung präsentieren.