Auszug - Tempo 30 markieren auf der Straße Am Großen Wannsee  

BV Herr Netzel bezweifelt, dass das Markieren von „Tempo 30“ auf der Fahrbahn zielführend ist, und möchte wissen, ob hier auch Verkehrsschilder stehen. SG L Herr Müller-Ettler führt aus, dass es sich um eine Tempo-30-Zone handelt, die beschildert ist. Es gebe bereits einen entsprechenden Beschluss, und er verischiert, dass der Fachbereich Tiefbau die Fahrbahnmarkierung vornimmt, sobald die verkehrsrechtliche Anordnung der Straßenverkehrsbehörde vorliegt, ein erneuter Beschluss sei nicht notwendig. BzStR‘in Schellenberg sagt zu, nochmals bei der Straßenverkehrsbehörde nachzufragen.

Die CDU-Fraktion zieht den Antrag zurück.