Auszug - Vernünftiges Parken für Carsharing-Fahrzeuge  

BV Herr Steinhoff erläutert, dass aus Sicht der GRÜNE-Fraktion Fahrzeuge eigentlich „Stehzeuge“ seien, da sie durchschnittlich 23 h am Tag stehen und nur 1 h fahren. Carsharing-Fahrzeuge seien hingegen besser genutzt, da diese von mehreren Menschen genutzt würden. An den Stellen, an denen Carsharing-Fahrzeuge parkten, bräuchten daher weniger Privatfahrzeuge zu parken. BV Herr Lücke bedankt sich für diese philosophischen Erläuterungen, Fakt sei aber, dass auf einer bestimmten Straße nur acht Parkplätze vorhanden seien und diese dann zum Beispiel am Freitagabend bis Montagfrüh von Carsharing-Fahrzeugen belegt seien. Die CDU-Fraktion möchte daher anregen, dass das Amt mit den Betreibern von Carsharing-Fahrzeugen spricht, um zu erreichen, dass Carsharing-Fahrzeuge nicht an wenigen Stellen geballt parkten. BV Herr Netzel wirft ein, dass auch Autovermietungen öffentliches Straßenland zum Parken nutzten. Er verstehe die Intention dieses Antrags, sehe hier aber keine Lösung. BzStR‘in Schellenberg führt aus, dass für dieses Problem Regelungen auf Landesebene getroffen werden müssten.

Die CDU-Fraktion zieht den Antrag zurück.