Auszug - Smiley-Dialogdisplays für den Bezirk  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau - Videokonferenz
TOP: Ö 4.10
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 02.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Videokonferenz
2185/V Smiley-Dialogdisplays für den Bezirk
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1366/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-, FDP- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Lücke
2. Specht-Habbel
3. Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Steinhoff teilt mit, dass die GRÜNE-Fraktion dem Antrag beitreten möchte. BV Herr Lücke möchte wissen, ob der Antrag, wenn er jetzt beschlossen wird, noch in den morgen tagenden Haushaltsausschuss überwiesen werden kann. BzStRin Schellenberg teilt mit, dass das Amt, wenn der Antrag hier beschlossen werde, diesen schon als Unterstützung bei der Senatsverwaltung verwenden könne. Der Antrag könne dann im August im Haushaltsausschuss beraten werden.

 

Der Antrag wird mit 14 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen