Auszug - Lauenburger Platz regelmäßiger säubern  

Bezirksstadträtin Frau Schellenberg berichtet, dass seit dem 12.04.2021 der Lauenburger Platz im normalen Sommerreinigungsturnus zweimal in der Woche gereinigt wird. Eine Ausweitung dieser Reinigungsmaßnahmen sei durch das Straßen- und Grünflächenamt nicht zu finanzieren. Wie bereits in vorherigen Ausschusssitzungen erwähnt, sei auch am Lauenburger Platz eine erhöhte Nutzung durch die Corona-Pandemie zu verzeichnen. Bereits jetzt würden Mittel aus dem Topf „Saubere Stadt“ zur Reinigung hinzugezogen.

BV Herr Ziffels von der SPD-Fraktion fragt nach, ob die zunehmende Reinigung von bezirklichen Flächen durch die BSR nicht Kapazitäten innerhalb des Bezirksamtes freisetzen würde. Herr Fußwinkel (Grün FL) betont, dass er keine zusätzlichen Kapazitäten im Amt sehe. Primäre Aufgabe sei die Planung und nicht die Reinigung der Grünanlagen.

Der Antrag kommt zur Abstimmung und wird mit 4 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.