Auszug - U-Bahnhof Onkel-Toms-Hütte  

BV Frau Trenczek (SPD-Fraktion) wünscht für ihre Fraktion, den Antrag heute abzustimmen.

BV Frau Specht-Habbel merkt an, man habe den Antrag im Ältestenrat und im Haushaltsausschuss beraten. BV Herr Krause (Linksfraktion) will einen Bürgerdialog führen und einen entsprechenden Beschluss herbeiführen.

BV Herr Rögner-Francke (CDU-Fraktion) führt aus, der Ältestenrat habe am 10.03.2021 entschieden, dass der Haushaltsausschuss weiterhin der federführende Ausschuss bleibe. BV Herr Dr. Escher (CDU-Fraktion) bittet um Vertagung, da es noch Klärungsbedarf innerhalb der Zählgemeinschaft gebe. BV Herr Kromm (SPD-Fraktion) kritisiert die Vertagung scharf. Herr Dr. Escher (CDU-Fraktion) bittet daraufhin um Verständnis für den Vertagungsantrag. Frau Specht-Habbel verwehrt sich gegen den Vorwurf, es werde blockiert. Dennoch äußert sie angesichts der fünften Vertagung Verständnis für die Antragstellerin.

Der Vertagungsantrag wird zur Abstimmung gestellt: Mit 8 Ja-Stimmen bei 5 Nein-Stimmen wird der Vertagungsantrag angenommen.