Auszug - Querung der Potsdamer Straße erleichtern für X11er Bus durch Markierung mit Haltelinien  

Die Grüne-Fraktion regt an, die Formulierung ganz offen zu gestalten und schlägt vor, die Drucksache wie folgt zu fassen:

„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, damit der Bus X11 leichter von der Fischerhüttenstraße in die Potsdamer Straße einfahren kann.“

Die antragstellende CDU-Fraktion übernimmt die Änderung. Die FDP-Fraktion nimmt die Absicht zur Kenntnis. Der Antrag sei aber jetzt so offen formuliert, dass man ihn auch lassen könne. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki weist darauf hin, dass die Begründung Bezug auf die Markierung nehme, die im Antrag jetzt nicht mehr enthalten sei.

Die CDU-Fraktion streicht die Begründung.

Die Drucksache wird in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung einstimmig angenommen.