Auszug - Forst Grunewald/Havel – Freizeitkonzept entwickeln  

 
 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung - Videokonferenz
TOP: Ö 4.8
Gremium: Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum E 306 - Live-Übertragung
Ort: Rathaus Zehlendorf
Zusatz: Videokonferenz
2163/V Forst Grunewald/Havel – Freizeitkonzept entwickeln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Specht-Habbel
2. Thimm
3. Buchta
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

BV Herr Breidenbach eröffnet die Diskussion mit dem Verweis darauf, dass dieser Antrag die Nutzungsinteressen und Verkehrsfragen vereinen solle. Dafür müsse der Bezirk ein entsprechendes Konzept entwickeln.

 

Bezirksstadträtin Frau Schellenberg fragt den Antragsteller, wer den Auftrag für die Erstellung des Konzeptes erhalten solle, eine Beauftragung des Straßen- und Grünflächenamtes lehne sie ab. Der Antrag solle noch im Wirtschaftsausschuss besprochen werden. Zusätzlich müsse die Erarbeitung dieses Konzeptes fremd vergeben werden.

 

BV Herr Breidenbach wünscht, dass der Ausschuss ein Votum abgeben solle. Der Ältestenrat müsse anschließend um eine Überstellung des Antrags gebeten werden.

 

BV Herr Kronhagel wirft ein, dass der Antrag Bereiche enthielte, für welche der Bezirk nicht allein zuständig sei. Ihm sei unklar, was der Antrag genau vom Amt fordere.

 

Frau Bezirksstadträtin Schellenberg würde eine Überweisung des Antrags in einen anderen Ausschuss begrüßen, sollte der Antrag in diesem Ausschuss beschlossen werden, würde das Bezirksamt für die weitere Bearbeitung des Antrags das Straßen- und Grünflächenamt in der Pflicht sehen.

 

Die SPD tritt dem Antrag bei.

 

Der Antrag kommt zur Abstimmung und wird mit 5 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.

 
 

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