Auszug - U-Bahnhof Onkel-Toms-Hütte  

Frau Trenczek (SPD-Fraktion) stellt fest, dass der Haushaltsausschuss bislang zu diesem Antrag noch nicht getagt habe. Deshalb schlägt sie eine erneute Vertagung vor, bis der Haushaltsausschuss erstmalig darüber beraten habe. Herr Uhde (Grüne-Fraktion) weist darauf hin, dass vorher der Ältestenrat konsultiert werden müsse, damit dieser abschließend über die Federführung entscheide.

Herr Krause (Linksfraktion) spricht sich gegen eine weitere Vertagung des Antrags aus. Frau Trenczek (SPD-Fraktion) erläutert, dass man die Kostenabschätzung des Haushaltsausschusses abwarten solle. Sie betont, dass der SPD-Fraktion der Punkt Dialogoffenheit sehr wichtig sei. Diese stehe aber explizit so nicht mehr im Änderungsantrag drin.

Die Ausschussvorsitzende Specht-Habbel kündigt an, den Ältestenrat einzubinden. Hierzu regt sich kein Widerspruch. Der Antrag ist somit vertagt.