Auszug - Verschiedenes  

BD Herr Bossy erkundigt sich, warum die Tempo-30-Schilder auf der Hildburghauser Straße noch nicht abgebaut wurden, obwohl die Fahrbahn saniert wurde. BzStR‘in Schellenberg erläutert, dass es sich hier nur um eine provisorische Sanierung des Fahrbahnbelages handelt, daher müsse nach wie vor Tempo 30 eingehalten werden. Sie verweist auf genauere Informationen zu diesem Thema auf der Homepage des Bezirksamtes.

BV Herr Gruner möchte wissen, ob die Berliner Wasserbetriebe bei ihren diversen Kanalarbeiten im öffentlichen Straßenland nach Abschluss der Baumaßnahmen die Straßenoberfläche einfach nur so wiederherstellen, oder ob dann gleich andere Arbeiten mit erledigt werden. SG L Herr Müller-Ettler führt aus, dass die Verpflichtung besteht, den Zustand vor der Baumaßnahme wieder 1 zu 1 herzustellen, dass aber der Fachbereich Tiefbau immer im Kontakt mit den BWB stehe, um ggf. notwendige Maßnahmen, die im Umfeld so einer Baumaßnahme anstehen, mit durchführen zu lassen. Konkrete Hinweise nimmt er gerne entgegen.

BV Herr Döhnert interessiert sich für das am S-Bahnhof Zehlendorf geplante Fahrradparkhaus. SG L Herr Müller-Ettler berichtet, dass die Pläne für dieses Fahrradparkhaus bereits in der letzten Legislatur im Ausschuss vorgestellt wurden. Dieses Parkhaus solle an der südlichen Seite des Bahnhofs hinter der öffentlichen Toilette aufgebaut werden. Aktuell gäbe es aber auch Überlegungen, den Standort in Richtung Postplatz zu verlegen vor dem Hintergrund, dass dort ein dritter Zugang zum Bahnhof entstehen wird. Zurzeit werden noch rechtliche Fragen mit der Senatsverwaltung und der infraVelo, die die Fahrradparkhäuser im Land Berlin betreiben soll, geklärt.

BV Herr Döhnert möchte wissen, womit es zusammenhängt, dass Unter- und Oberstreifen von Straßen mal unversiegelt, mal mit Steinen belegt, mal asphaltiert sind. BzStR‘in Schellenberg erläutert, dass dies grundsätzlich historisch bedingt sei. Herr Döhnert können gerne nach einer konkreten Örtlichkeit fragen und seine Frage schriftlich stellen.

BV Herr Kronhagel erkundigt sich nach den Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe in Lichterfelde-Ost und regt an, dass die BWB ebenso wie die anderen Leitungsverwaltungen Baustellenschilder aufstellen mögen, um so eine Transparenz für die Bürgerschaft zu schaffen.