Auszug - Arbeitsgruppe zur Konzeptionierung eines bezirklichen Frauenbeirats für Steglitz-Zehlendorf ins Leben rufen  

 
 
50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 3.9
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 26.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1983/V Arbeitsgruppe zur Konzeptionierung eines bezirklichen Frauenbeirats für Steglitz-Zehlendorf ins Leben rufen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1311/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und Linksfraktion
Verfasser:1. Buchta
2. Macmillan, Trenczek
3. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die SPD-Fraktion stellt die Zuständigkeit des Ausschusses in Frage und erinnert daran, dass sich die Frauenbeauftragte grundsätzlich bereit erklärt habe, eine entsprechende Arbeitsgruppe im Rahmen ihrer Tätigkeit zu begleiten. Die CDU-Fraktion sieht aufgrund der Frage des Einsatzes von Personal und Arbeitszeit die Zuständigkeit des Ausschussesr gegeben. Die Grüne-Fraktion möchte den Kostenaspekt geklärt wissen. BzStR Karnetzki verweist auf die notwendige Bereitschaft der Fraktionen zur Beteiligung. Die Arbeit der Frauenbeauftragten beruhe auf der Grundlage des Landesgleichstellungsgesetzes und von daher habe die Frauenbeauftragte eine starke Stellung auch gegenüber den Bezirksamtsmitgliedern.

 

Auf Antrag der Grüne-Fraktion wird der Antrag vertagt.

 
 

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