Auszug - Defekte Sitzbank wiederherstellen  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.13
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 25.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1956/V Defekte Sitzbank wiederherstellen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1207/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Fröhlich
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStRin Schellenberg informiert, dass es an diesem Standort keine Sitzbank im normalen Sinne gibt. Vermutlich meint die antragstellende Fraktion die beplankte Randeinfassung neben dem Wartebereich der Bushaltestelle am Rand der Grünfläche. Da es sich nicht um Straßenland handelt, wäre eigentlich der Ausschuss r Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung zuständig. Um aber das Verfahren abzukürzen, kann der Antrag jetzt auch hier beschlossen werden. Er wird dann nach Beschluss an die richtige Stelle im Bezirksamt weitergeleitet.

 

Der Antrag wird einstimmig mit 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.

 
 

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