Auszug - Änderung Parkordnung Theklastraße  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 25.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1793/V Änderung Parkordnung Theklastraße
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1200/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
3. Krause
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Gruner teilt mit, dass die Linksfraktion mit ihrem Ursprungsantrag ein größeres Ziel verfolgt habe als das, was jetzt durch die Änderungen übriggeblieben ist. Sie trage aber diese Änderungen mit. BV Herr Steinhoff erläutert, dass aktuell vor Ort auf Grund der Baustelle in der Finckensteinallee eine andere Parksituation anzutreffen ist als im Normalfall, daher sei zurzeit der Parkdruck höher. Die GRÜNE-Fraktion hat einen Änderungsantrag, den die Linksfraktion übernimmt: „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Parken auf dem unbefestigten Unterstreifen in der Theklastraße Fahrtrichtung Altdorfer Straße abzuordnen oder nur noch halbseitig anzuordnen ist und die unbefestigten Flächen gegen illegales Querparken abzusichern sind. Das Ergebnis der Prüfung ist dem Ausschuss vor Umsetzung zur Beratung mitzuteilen.“

 

Der geänderte Antrag wird bei 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen.

 
 

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