Auszug - Ein Livestream der BVV-Sitzungen ist nötig und möglich. Die Verordneten der BVV Steglitz-Zehlendorf setzen auf Transparenz und Bürger*innenfreundlichkeit!  

Die Linksfraktion möchte, dass die Verbindung aus IT und Demokratie ernst genommen werde, sodass auch der Bürger ernst genommen werden müsse. Die Partizipation des Bürgers müsse gestärkt werden, hierzu benötige es eine Transparenz, die durch eine Übertragung der BVV-Sitzungen gegeben werden könne.

Der Leiter der IT-Stelle berichtet, dass eine Schriftliche Anfrage der BVV vorliege. Diese werde aktuell geprüft. Einige Bezirke beauftragen mit der Übertragung eines Livestreams einen externen Dienstleister. Die Internetleitungen lägen im Rathaus Zehlendorf vor. Für andere Gebäude müsste dies erst geprüft und ggf. beauftragt werden. Dazu müssten für Ausweichstandorte Lizenzen mit monatlichen Kosten in Höhe von 600-800 € beschafft werden.

Die SPD-Fraktion bestätigt, dass der Zustand gerade in Zeiten der Pandemie nicht tragbar sei. Bürgern müsste zumindest eine virtuelle Teilnahme an den BVV-Sitzungen möglich sein. Die Antwort auf die große Anfrage der SPD-Fraktion war nicht zufriedenstellend. Es müsse dringend nach einer entsprechenden Lösung gesucht werden.

Die CDU-Fraktion schlägt vor, den Antrag zu vertragen, da die genauen Kosten noch nachgeliefert werden.

Der Antrag wird vertagt.