Auszug - Bäderbus zum Strandbad Wannsee soll weiterfahren  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 18.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1973/V Bäderbus zum Strandbad Wannsee soll weiterfahren
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1210/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erinnert daran, dass BV Graffstädt in der letzten Sitzung den Vorschlag gemacht habe, beide Anträge 1973/V und 2029/V gemeinsam zu beraten. Daher habe Herr Graffstädt diesen Antrag vertagen lassen. Die Anträge werden gemeinsam behandelt.

 

Die AfD-Fraktion ist nicht anwesend, um ihren Antrag nochmals zu begründen. Die FDP-Fraktion sagt, dass sich der Antrag der AfD-Fraktion auf die Vergangenheit beziehe, wie es im letzten Ausschuss bereits gesagt worden sei und der Sommer bereits vorbei sei. Vor diesem Hintergrund werde vorgeschlagen, den Antrag 1973/V abzulehnen und dem Antrag 2029/V zuzustimmen.

 

Der Antrag wird mit 0 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 
 

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