Auszug - Bildungsverbund in Lichterfelde-Süd/der Thermometersiedlung etablieren  

Herr Kaczmarek (Sozialraumkoordinator der Region Südost) stellt sich vor.

Seit dem 01.07.2020 ist er als Sozialraumkoordinator im Jugendamt Steglitz-Zehlendorf tätig. Dort ist er u.a. für die Fachaufsicht der Jugendfreizeiteinrichtungen zuständig und für die Bildungsverbünde Lankwitz und Ostpreußendamm. Im Antrag wird das Bezirksamt ersucht, einen Bildungsverbund in Lichterfelde Süd/in der Thermometersiedlung zu etablieren. Herr Kaczmarek berichtet von zwei Terminen des Bildungsverbunds Ostpreußendamm, in denen zuletzt die Präventionskette vorgestellt wurde. In diesem Bildungsverbund sind insgesamt 58 Netzwerkmitglieder vertreten, die von Herrn Kaczmarek eingeladen werden und gemeinsam Sitzungen durchführen. Herr Kaczmarek erklärt, dass die im Antrag gewünschten Vernetzungen mit dem Bildungsverbund Ostpreußendamm bereits vorliegen.

Frau Mosch erkundigt sich, ob es korrekt ist, dass in diesem Bereich ein Quartiersmanagement entstehen soll.

Herr Kaczmarek antwortet, dass es sich hierbei um das Städtebau-Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ handelt. Dies gehört zum Fachbereich der Stadtentwicklung, sodass die Fragen zum Bearbeitungsstand dort beantwortet werden können. Bekannt ist, dass zum 01.01.2021 ein Quartiersmanagement entstehen soll. Für detaillierte Antworten ist jedoch das Stadtentwicklungsamt der korrekte Ansprechpartner.

Frau Zier (BD) ergänzt, dass das Quartiersmanagement zum 01.02.2021 die Räume in der Celsiusstraße beziehen wird, aber bereits jetzt Arbeiten begonnen wurden.

Herr Ehrhardt (FDP) fragt, inwieweit der Austausch stattfindet, da zuvor auf das Stadtentwicklungsamt verwiesen wurde.

Herr Kaczmarek antwortet, dass enger Kontakt zu Frau Schädel (SPK), Herrn Schunk (JugGes Ref) vorliegt und anderen Akteuren vorliegt. Der Verweis auf das Stadtentwicklungsamt bezog sich auf die Fristen und Formalitäten, da die Zuständigkeit bei der Stadtentwicklung liegt.

Herr Serowy (B’90 Grüne) erkundigt sich, ob demnach die Forderungen, die im Antrag formuliert sind, durch den Bildungsverbund Ostpreußendamm abgedeckt sind.

Herr Kaczmarek stimmt zu.

Herr Bader (Die Linke) fragt, ob der Bildungsverbund Ostpreußendamm tatsächlich die Forderungen abdeckt und eine Vernetzung von allen genannten Akteuren vorliegt.

Herr Kaczmarek antwortet, dass sich die einzelnen Mitglieder vor allem auf das Kernthema Bildung beziehen. Dort sind Schulen, Akteure der Nachbarschaftsarbeit und der Jugendhilfebildung vertreten.

Herr Bader bittet um Übersendung einer Übersicht, auf der die Akteure aufgelistet sind.

Herr Kaczmarek antwortet, dass er sich erkundigen muss, ob dies aus datenschutzrechtlichen Gründen erlaubt ist.

Frau Böhm ergänzt, dass es eine Unterscheidung zwischen der Zugänglichkeit eines Netzwerks und der Datenweitergabe des Netzwerks gibt. Es ist jedoch möglich eine Übersicht zu erstellen, in der dargestellt ist, welche Institutionen sich beteiligen. Die weitere Herausgabe der Daten wird dann mit den Mitgliedern besprochen.

Herr Lücke (CDU) schlägt vor, dass das Bezirksamt eine Stellungnahme zu dem Antrag schreibt, ob eine Notwendigkeit über den geforderten Bildungsverbund vorliegt, oder nicht. Sollte das Verfahren so durchgeführt werden, bittet er um Vertagung.

Herr Gulitz antwortet, dass einerseits Frau Mosch und andererseits auch Herr Kaczmarek bereits ein Statement abgegeben haben, nämlich dass es einen solchen Bildungsverbund bereits gibt.

Herr Lücke antwortet, dass er in diesem Fall den Antrag auf Vertagung zurückzieht und um eine Abstimmung bittet.

Herr Ehrhardt (FDP) stimmt Herrn Lücke zu und bittet ebenfalls um Abstimmung. Er erklärt, dass es diesen bestehenden Bildungsverbund der Senatsverwaltung gibt und damit der Antrag durch Amtshandeln seit mehreren Jahren, erledigt ist.

Frau Zier (BD) bestärkt Herrn Kaczmarek. Sie erklärt, dass es sich um einen Bildungsverbund handelt, wie es im Antrag gefordert ist. Frau Zier schlägt vor, dass der Antrag zurückgezogen wird und erneut besprochen werden kann, wenn das Projekt „Neu-Lichterfelde“ durchgeführt wurde.

Herr Serowy (B’90 Grüne) fasst zusammen, dass ein Antrag auf Feststellung der Erledigung vorliegt. Er bittet um Abstimmung.

Dem Antrag auf Feststellung der Erledigung wird mit 8:1:0 Stimmen zugestimmt.