Auszug - Verschiedenes  

BV Herr Breidenbach (FDP) erkundigt sich nach dem Bebauungsplan 6-40VW, Wiesenschlag 3 (Drs. 0601/V) und dem Standortmanagement Lichterfelde-Ost (Kranoldplatz). Frau Lappe (Stadt L) teilt bezüglich des Wiesenschlags mit, dass es Umplanungen gibt. Die Degewo hat das Gebäude aus Schallschutzgründen etwas zurückgezogen. Dadurch hat die Degewo dort einen Platz entstehen lassen. Sie ist aktuell damit beschäftigt, eine Vereinbarung mit den örtlichen Nachbarn zu treffen.

Darüber hinaus erkundigt sich BV Herr Breidenbach danach, ob die Nachbarn bei der Änderung der JAZ mitbedacht wurden. BzBm‘in Richter-Kotowski teilt mit, dass dies unabhängig voneinander geschehe, weil das JAZ-Gelände weiterhin Fachvermögen von der Abteilung Jugend und Gesundheit sei und daher Planungen existieren würden. Dies habe keine Auswirkungen auf den Wohnungsbau am Wiesenschlag. In der Vergangenheit gab es Überlegungen zu der Frage, ob die Kitaplätze auf dem Grundstück des JAZes zu realisieren seien, davon habe die Abteilung Jugend und Gesundheit und die Degewo Abstand genommen. Die Kitaplätze sollen im Gebäude Wiesenschlag selber realisiert werden.

BV Frau Macmillan (SPD-Fraktion) informiert sich über den Sachstand Eugen-Kleine-Brücke und dem Möbelhof. BzBm‘in Richter-Kotowski teilt bezüglich der Eugen-Kleine-Brücke mit, dass der Investor derzeit dabei sei, die notwendigen Zuarbeiten zu realisieren. Frau Lappe (Stadt L) teilt ergänzend mit, dass es sich beim Möbelhof um eine Nutzung handele, die im Bebauungsplan unter Großflächigem Einzelhandel als Spezialnutzung angegeben sei. Gewerbliche Nutzungen seien auch möglich.

Frau Lappe (Stadt L) informiert auf Nachfrage darüber, dass noch einige Anforderungen erfüllt werden müssten. BV Frau Macmillan möchte wissen, ob diese angesehen werden können. BzBm‘in Richter-Kotowski erkundigt sich, was BV Frau Macmillan dazu im Einzelnen gerne wissen möchte. BV Frau Macmillan möchte wissen, was genau an dem Standort beanstandet wird, und fragt sich, warum sich beim Projekt „Eugen-Kleine-Brücke“ nichts bewegt. BzBm‘in Richter-Kotowski teilt mit, dass es die Aufgabe des Investors sei, die Anforderungen abzuarbeiten. Erst dann könne abgewogen werden.

BV Herr Döhnert informiert sich bei der Wirtschaftsförderung darüber, ob das Amt aktuell Betriebe unterstützt, es Anfragen gibt und es ein Programm zur Unterstützung der Gewerbe geben wird. BzBm‘in Richter-Kotowski antwortet, dass vor kurzem ein Treffen mit der DEHOGA stattgefunden habe. Dabei ging es darum, gemeinsam eine Lösung bzw. Unterstützungsmöglichkeiten für Gewerbetreibende (insbesondere Gastronomen) zu finden. Der Initiative sei der Senat mit der Entscheidung zur Schließung der Gaststätten zuvorgekommen. Es soll ein neues Onlineformat aufgelegt werden, mit dem ausfindig gemacht werden soll, wie viel Unterstützung tatsächlich benötigt wird. Herr Pawlik (WiFö1) teilt mit, dass die Wirtschaftsförderung täglich Anfragen bekommt. Derzeit wird geplant eine Resilienz-Beratung für Gewerbetreibende anzubieten. Diese ziele darauf ab, Unternehmen im Hinblick darauf zu beraten, wie sie sich in Zukunft besser aufstellen können. BzBm‘in Richter-Kotowski teilt ergänzend mit, dass gerade in der Vorweihnachtszeit die örtlichen Geschäfte unterstützt werden müssten, z.B. indem man Gutscheine erwirbt.

BV Frau Manzke-Stoltenberg erkundigt sich über die geplanten Weihnachtsmärkte bzw. über den Weihnachtsmarkt in Lichterfelde-Ost, der Ideen entwickelt haben solle. BzBm‘in Richter-Kotowski teilt mit, dass es eine Einigung für eine “Weihnachtsmarkt light Version“ zwischen den Weihnachtsmärkten Zehlendorf-Mitte, dem Weihnachtsmarkt vor dem Forum Steglitz und der Wirtschaftsförderung gegeben habe. Die Einigung beinhaltet, dass es keine Bühne und keine Eisbahn geben wird bzw. der Weihnachtsmarkt “To-Go“ gestaltet werden soll. Derzeit soll noch abgewartet werden, was sich aus dem Gespräch Mitte November zwischen der Bundeskanzlerin und den einzelnen Ländern bezüglich des Weihnachtsmarktes ergeben wird. Erst danach könne der weitere Verlauf geklärt werden.

Zum Thema Lichterfelde-Ost teilt BzBm‘in Richter-Kotowski mit, dass es ein Vergabeverfahren gegeben habe und ein Büro als Auftragnehmer ausgewählt worden ist. Man befinde sich derzeit im Gespräch mit dem Büro.