Auszug - Verschiedenes  

BD Herr Lutz hat zwei Hinweise. Zum einen sei der Radweg entlang des Ostpreußendammes in Richtung Teltowkanal in einem sehr schlechten Zustand, hier sei bereits ein Radfahrer über Baumwurzelaufbrüche gestürzt. Zum anderen sei an der Kreuzung Siemensstraße/Ecke Birkbuschstraße in Richtung Ostpreußendamm der Radweg in einem sehr schlechten Zustand.

BD Herr Hauschulz bemängelt die Schildkrötenpoller am Hochbordradweg auf der Fabeckstraße. Diese hätten die Höhe der Fahrradpedale, so dass es leicht zu einem Sturz von Radfahrenden kommen kann, wenn man als Radfahrender ausweicht. Des Weiteren fragt er nach, ob der Pilotradweg an der Clayallee direkt bis zur Absturzkante reicht, ober ob hier noch ein Abstand vorgesehen ist. SG L Herr Müller-Ettler antwortet, dass das so ist, aber in ca. 30 cm Abstand zur Bordsteinkante noch eine durchgezogene Linie markiert wird, um den Radweg zu begrenzen. Zusätzlich wird der ruhende Verkehr in Richtung Fahrbahn verschoben, damit hier eine „dooring-Zone“ durch die Anfahrschwellen eingerichtet werde.

BV Herr Döhnert möchte wissen, welche Stelle haftet, wenn eine Person auf einem Gehweg stürzt. SG L Herr Müller-Ettler erläutert, dass immer der Einzelfall betrachtet wird und geprüft wird, ob das Amt seine Sorgfaltspflicht vernachlässigt habe. Grundsätzlich gehe das Amt Hinweisen auf Gefahrenstellen immer nach. BD Herr Lutz ergänzt, dass ja die Straßenbegehenden des Amtes unterwegs sein, um eben Schäden festzustellen. Wenn dabei Schäden bestehen bleiben, die der/die Begehende hätte sehen können, muss der Straßenbaulastträger – sprich das Straßen- und Grünflächenamt – zahlen.

BV Herr Netzel möchte wissen, wann der „BER von Zehlendorf“ – der Alfred-Grenander-Platz – fertiggestellt werde. Seines Wissens würden z.B. nicht alle Leuchten brennen und eine Leuchte fehle ganz. SG L Herr Müller-Ettler erklärt, dass die Beleuchtung zumindest für einen Zeitraum völlig in Ordnung war, sagt aber zu, dieses nochmals überprüfen zu lassen.

BV Herr Gruner schlägt vor, im Januar oder März 2021 eine Sondersitzung für den Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau einzuberufen, da noch sehr viele Anträge abgearbeitet werden müssten.