Auszug - Einwohnerfragestunde  

1)   Herr Gohlke stellt eine Frage zum Bauvorhaben Lichterfelde-Süd/Westfalenring (gen. „Wohnschlange“) und erkundigt sich, ob ein Bebauungsplan erstellt werde und ob und wann dieser voraussichtlich veröffentlicht werde. Stadt L Frau Lappe beantwortet die Frage und erläutert, dass das Bauvorhaben aufgrund einer Intervention der Deutschen Bahn aktuell ruhe.

2)   Frau Boroviczény erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zum Milieuschutz-Feinscreening. BV Herr Hippe verweist darauf, dass dieser Vorgang (samt der betreffenden Anträge) aktuell im Haushaltsausschuss beraten werde. Der genaue Verfahrensgang diesbezüglich ist ihm adhoc nicht präsent, es besteht aber die Möglichkeit, sich durch Einsicht in die entsprechende Drucksache im digitalen Informationssystem der BVV über den weiteren Gang dieses Vorgangs zu informieren.

3)   Herr Boroviczény erkundigt sich danach, warum der Weg entlang der U-Bahn im Gebiet „Oskar-Helene-Heim“ – anders als ursprünglich diskutiert – nun als sehr pflegeaufwendiger Mulchweg statt als befestigter und beleuchteter Sandweg für Fußgänger und Radfahrer realisiert wurde. BzBm’in Richter-Kotowski bezieht sich bei der Beantwortung auf eine inhaltliche Zuarbeit von BzStR’in Schellenberg und teilt mit, dass der von Herrn B. wiedergegebene Diskussionsstand bereits zum Zeitpunkt des Abschlusses des städtebaulichen Vertrags im Dezember 2012 obsolet gewesen sei. Ein gemeinsamer Fuß- und Radweg hätte 4 Meter breit sein müssen und hätte zu sehr in die vorhandene Landschaft (insbesondere den vorhandenen Baumbestand) eingegriffen. Die untere Naturschutzbehörde hätte diesen Eingriff und die Beleuchtung abgelehnt. Aus diesem Grund habe man sich für einen naturnahen Weg mit 1,5 Metern Breite entschieden. Im Sommer 2020 sei der letzte Abschnitt fertiggestellt worden. Da der Weg auf Privatgelände verlaufe, seien die Eigentümer für die regelmäßige Pflege des Weges verantwortlich. Diese Obligationen wurden seitens des Bezirksamtes durch Grundbucheintragungen sowie Eintragungen entsprechender Baulasten verankert.

Es werden keine weiteren Einwohnerfragen gestellt.