Auszug - Einwohnerfragestunde  

Die Ausschussvorsitzende Specht-Habbel gibt bekannt, dass der als Referent für TOP 3 vorgesehene Herr Moses Pölking sein Kommen kurzfristig abgesagt hat und daher nicht persönlich Stellung nehmen kann. Eine vom Referenten angekündigte schriftliche Stellungnahme ist nicht mehr eingereicht worden. Aufgrund der Dichte des Sitzungskalenders war es nicht möglich, einen Alternativtermin in der kommenden Woche zu finden.

Herr Dr. Escher (CDU-Fraktion) beantragt, den TOP 3 aufgrund der Nicht-Anwesenheit des Referenten Pölking von der Tagesordnung zu nehmen, da damit die Grundlage für diesen TOP entfalle. Frau Specht-Habbel sagt, sie habe Herrn Pölking den 30.09.2020 als alternativen Termin angeboten, diesen habe der Referent aber nicht wahrnehmen können. Frau Dr. Lehmann-Brauns (CDU-Fraktion) stellt die Frage in den Raum, ob nicht der Petitionsausschuss der korrekte erste Ansprechpartner für die Petition zur Umbenennung des nach „Onkel Tom“ benannten U-Bahnhofs und der Straße sei. Daraufhin erläutert die Ausschussvorsitzende, dass sie das Thema „Onkel Tom“ aufgrund der großen Bedeutung, die das Thema nicht nur auf der lokalen Ebene, sondern darüber hinaus genieße, gerne im Kulturausschuss beraten möchte. Da im Zusammenhang mit der Petition keine Beschlüsse zu fassen seien, habe sie die geplanten Referate als Informationsmöglichkeit betrachtet, um die Fraktionen bei deren Meinungsbildung zu unterstützen.

Frau Specht-Habbel stellt den Antrag zur Abstimmung, den TOP 3 für heute von der Tagesordnung zu nehmen. Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

Es sind vorab keine Einwohnerfragen im BVV-Büro eingegangen und es melden sich auch im Saal keine Einwohner mit einer Frage.