Auszug - Stärkung des ÖPNV am Hindenburgdamm  

Die Linksfraktion bittet um Abstimmung. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki möchte daran erinnern, dass in der letzten Bezirksverordnetenversammlung ein Beschluss zum Thema Busspur gefasst worden sei. Das solle der Ausschuss bei seiner Abstimmung berücksichtigen. Er verweise hierzu auf die Drs. 1635/V „Busspur am Hindenburgdamm – vorhandenes Milieu schützen“. Das Bezirksamt habe die Obere Straßenverkehrsbehörde bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bereits angeschrieben. Die Antwort stehe noch aus.

Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme, 12 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.