Auszug - Beschilderung Einbahnstraße Am Großen Wannsee
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BV Herr Thimm sagt, dass die FDP-Fraktion diesem Antrag grundsätzlich zustimmt, aber findet, dass der Titel nicht zum Antragstext passt. BV Herr Lücke erläutert, dass die CDU-Fraktion es problematisch findet, dass parkende Autos, wenn sie dann wieder losfahren, auf Grund der Länge der Einbahnstraße nicht sofort wissen, in welche Richtung sie fahren dürfen. BzStR’in Schellenberg erklärt, dass es sich bei den hier geforderten Maßnahmen im Wesentlichen um Kontrollmaßnahmen handelt, die die Polizei durchführen kann. Der Fachbereich Tiefbau habe vor, „Tempo 30“ auf Basis einer verkehrsrechtlichen Anordnung auf der Fahrbahn aufzubringen, um so die Autofahrenden an die Geschwindigkeitsbegrenzung in dieser Tempo 30-Zone zu erinnern. BV Herr Lücke schlägt vor, an der ersten Einmündung einer Seitenstraße ein weiteres Schild „Einbahnstraße“ aufzustellen, da hier viele Fahrten entgegen der Einbahnstraße vorkommen.
Der Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen. |
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