Auszug - Halteverbot Chausseestraße Wannsee  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.11
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1746/V Halteverbot Chausseestraße Wannsee
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1095/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Mertens
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStRin Schellenberg erläutert, dass es sich bei der Chausseestraße im OT Wannsee um eine Hauptstraße der StEP-Stufe III handelt. Daher liegt die Zuständigkeit für dauerhafte verkehrsrechtliche Anordnungen bei der Abteilung VI der SenUVK. BV Herr Gruner schlägt vor, die gewünschte Verkehrsberuhigung mit dem Aufstellen von Radbügeln, nicht aber mit der Ausweisung von Parkplätzen zu erreichen. Der Antrag wird in einen Prüfauftrag geändert und lautet: „Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das absolute und beschränkte Halteverbot in der Chausseestraße in Wannsee aufgehoben werden, insbesondere beidseitig ...“.

 

Der geänderte Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

 
 

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