Auszug - Nägel mit Köpfen machen: Machbarkeitsstudie für die Einpassungsplanung der Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule am Osteweg 53 jetzt in Auftrag geben  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft
TOP: Ö 5.6
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 12.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1791/V Nägel mit Köpfen machen: Machbarkeitsstudie für die Einpassungsplanung einer Gemeinschaftsschule am Osteweg 53 jetzt in Auftrag geben
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1106/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
3. Krause
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Linksfraktion fordert, Maßnahmen zu ergreifen, um eine Schule an diesem Standort zu ermöglichen. Die CDU-Fraktion merkt an, dass es bereits eine Grobplanung gibt. Diese kann als Machbarkeitsstudie verstanden werden. Die FDP-Fraktion berichtet, dass im Rahmen des Runden Tisches Osteweg im März eine Machbarkeitsstudie erwähnt wurde. Somit wäre dieser Antrag durch Amtshandeln erledigt. Die GRÜNE-Fraktion merkt an, dass noch nicht klar ist, dass die Anna-Essinger-Schule dort untergebracht wird. Die AfD-Fraktion erkundigt sich zum aktuellen Stand um den Standort Osteweg. BzBmin Richter-Kotowski fasst die aktuellen Ereignisse kurz zusammen.

 

Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme, 11 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung abgelehnt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen