Auszug - Verschiedenes  

BV Herr Gruner fragt nach, ob an der Kreuzung Canovastraße/ Thorwaldsenstraße ein Fußgängerüberweg errichtet werden kann – aktuell sei eine Gehwegvorstreckung vorhanden. Die Dezernentin erklärt, dass es eine übergeordnete Straße ist und damit in die Zuständigkeit der VLB fällt. SG L Herr Müller-Ettler erklärt dazu, dass eine investive Baumaßnahme Thorwaldsenstraße umgesetzt werden soll. Bei der Planung dieser Maßnahme kann nachgefragt werden, ob ein Fußgängerüberweg an dieser Stelle sinnvoll ist bzw. ob die Vorgaben für die Errichtung eines solchen vorliegen. BV Frau Manzke-Stoltenberg fragt nach, wann die Fußgängerüberwege Baseler Straße/Curtiusstraße bzw. Altdorfer Straße/Theklastraße eingerichtet werden. SG L Herr Müller-Ettler erklärt, dass der Fußgängerüberweg Baseler Straße/Curtiusstraße bereits fest geplant, ausgeschrieben und beauftragt ist. Es braucht nur noch die Zusage, dass das Geld von der Senatsverwaltung zur Verfügung gestellt wird. Beim Fußgängerüberweg Altdorfer Straße/Theklastraße wurde gezählt und ein FGÜ abgelehnt. Die Altdorfer Straße ist Tempo 30 – Zone. BD Herr Lutz erklärt, dass beim Parken auf Baumscheiben das Ordnungsamt zuständig ist. Dies ergab ein Gespräch mit Herrn Nägele (Abteilung VI – Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz). Deshalb teilt er mit, dass er sich an den zuständigen Bezirksstadtrat wenden wird. Falls dann nichts passiert, wird er einen Antrag formulieren. BV Herr Kronhagel fragt nach dem Stand der Gehwegvorstreckung in der Wedellstraße. SG SV L erklärt, dass es eine Ortsbesichtigung gab. Er gibt an, dass ihm die entsprechenden Unterlagen in den letzten Tagen zugesendet wurden, da eine Verlegung eines Haltverbots anzuordnen ist. Deshalb muss ein erneuter Termin mit der Unteren Straßenverkehrsbehörde und der Polizei stattfinden. Die Errichtung der Gehwegvorstreckung wird aber noch in diesem Jahr stattfinden können. BD Herr Hauschulz fragt nach, wann der Fußgängerüberweg beim St. Marien Krankenhaus errichtet wird. Hierfür gäbe es bereits eine Anordnung. SG L Herr Müller-Ettler nimmt das Anliegen mit und wird in der nächsten Sitzung berichten.

Berlin, den 24.02.2020

Jens Kronhagel          Frau Wagner

Ausschussvorsitzender        Protokoll