Auszug - Kreuzung Siemensstraße/Leonorenstraße  

BV Herr Kronhagel erklärt, dass er das Verkehrszeichen 720 meinte, also ein Blechschild mit grünem Pfeil. Er wurde darauf aufmerksam gemacht, dass an der betreffenden Stelle der Radweg beginnt und an solchen Kreuzungen kein Grüner Pfeil angebracht werden kann, um den Radverkehr nicht zu gefährden. SG SV L Herr Kohl teilt mit, dass die VLB dies prüfen müsste. SG L Herr Müller-Ettler erklärt, dass die 720iger Schilder eher wieder abgeordnet werden als neu angeordnet. BD Herr Hauschulz erklärt, dass ein Blechpfeil an dieser Stelle gem VwV-StVO rechtswidrig sei.

Die CDU-Fraktion zieht den Antrag zurück.