Auszug - Shisha-Bars auch in Steglitz-Zehlendorf kontrollieren  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.10
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1625/V Shisha-Bars auch in Steglitz-Zehlendorf kontrollieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Dr. Wein
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt dazu, dass die Beschaffung von Kohlenmonoxid-Messgeräten für das Ordnungsamt nicht sinnvoll sei. Das Ordnungsamt habe bisher auch schon umfangreiche Kontrollen gemeinsam mit der Polizei durchgeführt. Sobald es Anhaltspunkte gebe, dass eine gesundheitsschädliche Kohlenmonoxidkonzentration in der Luft vorliegen könnte, werde die Feuerwehr hinzugezogen. Die Feuerwehr sei mit entsprechenden Messgeräten und geschultem Personal ausgestattet. Die Feuerwehr habe, anders als das Ordnungsamt, auch die Möglichkeit, die über der jeweiligen Bar liegende Wohnung zu betreten, um auch dort zu messen und gegebenenfalls weitere Maßnahmen zu treffen. Ferner habe sie auch die notwendige Technik, um die betroffenen Räume belüften zu können. Das bisher praktizierte Vorgehen habe sich bewährt und solle daher beibehalten werden.

 

Die CDU-Fraktion bittet um Vertagung. Der Antrag wird vertagt.

 
 

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