Auszug - Parkkonzept für Zehlendorf-Mitte  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.7
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1552/V Parkkonzept für Zehlendorf-Mitte
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1050/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Grüne-Fraktion sieht hier den Stadtplanungsausschuss für zuständig. Sinnvoll sei, dies mit dem ISEK-Antrag zu verknüpfen. Bezirksstadtrat Karnetzki weist darauf hin, dass der Antrag im Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau noch beraten werde. Das Ordnungsamt sei durch die gegebenenfalls notwendigen zusätzlichen Kontrollkräfte betroffen. Dies müsse im Rahmen des Gutachtens berechnet und die Wirtschaftlichkeit geprüft werden.

 

Die Grüne-Fraktion bittet um Vertagung. Da es keine Gegenrede gibt, wird der Antrag vertagt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen