Auszug - Frauentreff  

Die Grüne-Fraktion zieht den Antrag zurück. Bezirksstadtrat Karnetzki weist darauf hin, dass der Antrag bereits beantwortet und damit erledigt sei. Geklärt werden müsse, was mit dem Vorschlag der Einrichtung eines Frauenkompetenzzentrums passieren solle. In der Sitzung des Ausschusses am 16.10.2019 wurde dieses Thema diskutiert. Dieser Prozess sei nicht abgeschlossen und solle weitergeführt werden. Es gebe unterschiedliche Meinungen und Ansätze der Fraktionen, wie ein zukünftiges Frauenkompetenzzentrum aussehen solle. Die Linksfraktion spricht sich für die Einrichtung eines Frauenkompetenzzentrums aus und fordert die anderen Fraktionen auf, sich ebenfalls dafür einzusetzen. Die SPD-Fraktion setzt sich ebenfalls für die Umsetzung eines Frauenkompetenzzentrums ein und appelliert an die Anwesenden, sich fraktionsübergreifend in einer Arbeitsgruppe zusammenzufinden, um gemeinsam über Schwerpunkte und Inhalte zu sprechen, die ein solches Zentrum anbieten solle. Die Grüne-Fraktion wolle mit dem Zurückziehen des Antrages auch nur erklären, dass sie einen neuen Antrag stellen werde. Die Idee der Bildung einer Arbeitsgruppe überzeuge sie nicht. Besser sei es, wenn in einer der nächsten Ausschusssitzungen in einem gesonderten Tagesordnungspunkt darüber diskutiert werde. Die Frauenbeauftragte weist darauf hin, dass es wesentlich sei, ob die Fraktionen ein Frauenkompetenzzentrum befürworten oder nicht. Die inhaltlichen Schwerpunkte müsse der Ausschuss diskutieren. Erst dann gebe es eine inhaltliche Grundlage für eine Planung. Ganz am Anfang stehe dabei die Frage, welchen Beratungs- und Förderbedarf Frauen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf haben. Die Grüne-Fraktion stimmt dem Vorschlag von Bezirksstadtrat Karnetzki zu und bittet, die angesprochenen Dokumente mit dem Protokoll zu versenden. Die CDU-Fraktion unterstützt das Vorhaben prinzipiell. Die Fraktion habe sich auch dafür eingesetzt, dass die Frauenbeauftragte ein höheres Budget für ihre Arbeit zur Verfügung habe. Die inhaltliche Ausgestaltung eines Frauenkompetenzzentrums sei noch nicht greifbar und deshalb sei die Fraktion auf die Expertise der Frauenbeauftragten angewiesen. Die FDP-Fraktion unterbreitet den Vorschlag, dass von jeder Fraktion eine Verordnete zusammen mit der Frauenbeauftragten, inhaltliche Fragen rund um das Thema Frauenkompetenzzentrum erörtern solle. Bezirksstadtrat Karnetzki verweist auf sein in der BVV bereits diskutiertes Schreiben vom 09.09.2019 (siehe Anlage); dieses könne als Grundlage dienen.

Die CDU-Fraktion interessiere, welcher Personenkreis den Frauentreffpunkt Ratswaage nutze? Die Frauenbeauftragte erklärt, dass die vielfältigen und abwechslungsreichen Angebote von Frauen seit Jahren angenommen werden. Aufgrund der Platzkapazität seien jedoch wichtige Angebote in dem kleinen Treffpunkt nicht möglich. Dazu zählen z.B. individuelle Beratungsangebote oder Angebote für Alleinerziehende. Auch sei das Angebot einer Kinderbetreuung in der Ratswaage unmöglich.  Bildungsangebote bei denen mit Computern gearbeitet werde, Recherchen über das Internet etc. all das sei in den kleinen Räumen nicht machbar. Der kleine Raum würde für seine begrenzten Möglichkeiten optimal genutzt. Eine größere Einrichtung mit mehr Platz und Räumen biete aber erst die grundsätzlichen Möglichkeiten, um Frauen zu beraten und in ihren Kompetenzen zu unterstützen. Einmalig in Berlin wäre die Idee eines Frauen- und Mädchenkompetenzzentrums, so wie ursprünglich angedacht, das generationsübergreifend Angebote zur Verfügung stelle. Frauen und Mädchen können sich gegenseitig unterstützen bzw. ermutigen. Dieses Zentrum müsse einen Veranstaltungsraum haben, ein Café, in dem sich die Frauen austauschen können. Selbstverständlich muss auch eine Kinderbetreuung angeboten werden.

Die amtierende Ausschussvorsitzende fasst zusammen, dass zur Ausschusssitzung im Dezember 2019 oder Januar 2020 die Beantwortung des Antrags durch Bezirksstadtrat Karnetzki zur Diskussion vorliegen solle.

Auf Vorschlag der Grüne-Fraktion wird die Diskussion vertagt.