Auszug - Amt für Weiterbildung und Kultur (Einzelplan 36)  

3600 – Weiterbildung und Kultur

42201 – Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

Bei den Beamten wurden Stellenanteile zum Kapitel 3630 verlagert und eine Planstelle wurde nur anteilig finanziert.

42801 – Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Hier wurde eine Stelle, Tarifbeschäftigte, E9, zur SE FM verlagert.

3610 - Volkshochschulen

11120 - Entgelte für Bildungsangebote

Die Zahlen werden von der Senatsverwaltung für Finanzen vorgegeben. Das Amt ist bemüht, höhere Einnahmen zu erzielen. Die Preise in der Volkshochschule (VHS) wurden in den letzten Jahren nicht erhöht, da diese ohnehin schon recht teuer sind und jedem Teilhabe ermöglicht werden soll.

42801 - Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Erhöhung des Ansatzes, da eine zusätzliche Stelle hinzugekommen ist.

3620 – Musikschulen

Derzeit sieht das Amt keine Möglichkeiten, zusätzliche Räume für die Musikschule zur Verfügung zu stellen, bemüht sich aber.

Das Amt berichtet weiter, dass nun 20% der Angestellten fest angestellt sind.

44100 – Beihilfen für Dienstkräfte

Grundsätzliche Vorgabe von SenFin, die es schon ewig gibt, dass in jedem Kapitel, wo Personalmittel veranschlagt werden, auch die Beihilfen der Beamten zu veranschlagen sind und zwar immer in der Höhe des letzten Ist. Der Ansatz 2019 wurde nach dem Ist von 2017 gebildet, wo offensichtlich jemand erkrankt war, weshalb Beihilfen gezahlt worden sind.

Insgesamt wurden 20 neue Stellen in der Musikschule geschaffen.

3630 – Kultur

Die SPD-Fraktion fragt, ob sich nach der Fertigstellung der Sanierung des Hauses am Waldsee andere Kosten für den Bezirk ergeben. Der im Haushaltsplan abgedruckte Wirtschaftsplan ist nicht der aktuelle, so das Amt. Ferner seien keine größeren Maßnahmen geplant. Für die Sanierung des Gartens plant das Haus am Waldsee einen Antrag auf Lottomittel zu stellen.

3640 – Bibliotheken

BzStR Mückisch informiert, dass der Anteil der Nutzer in den Bibliotheken berlinweit zurückgehe. Es werden ohnehin Überlegungen angestellt, wie sich Bibliotheken zukünftig aufstellen. Das Amt konkretisiert, dass zwar die Anzahl der Benutzerausweise sinken würde, die Nutzerzahlen jedoch steigen. Die Benutzerausweise werden nur benötigt, wenn etwas ausgeliehen werden soll. Anfallende Kosten müssen nur von Erwachsenen gezahlt werden, nicht aber von Jugendlichen und vom Entgelt befreiten Erwachsenen.

51403 – Ausgaben für die Haltung von Fahrzeugen

Das Amt geht davon aus, aufgrund eines neuen Busses weniger Reparaturen durchführen lassen zu müssen, weshalb der Ansatz niedriger ist. Ferner wurde ein Antrag gestellt, um den zweiten, älteren Bus, zu elektrifizieren. Der Bewilligungsbescheid liegt vor und das Amt stehe nun kurz vor den Ausschreibungen. Gezahlt werden die Umbauten aus dem Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE).