Auszug - Abt. Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste - Geschäftsbereich 3 (3330)  

BzBm’in Richter-Kotowski verteilt die Durchschnittssätze an die Anwesenden (siehe Anlage). Sie führt weiter aus, dass das Amt für alle Stellen die eigenen bezirklichen Durchschnittssätze ermittelt habe. Dies ergibt die Summe X. Von dieser Summe hat das Amt pauschal 5,42 % analog zum Vorjahr abgezogen. Dann wurde diese Summe um den reduzierten Betrag in die jeweiligen Ansätze der Ämter eingestellt. Des Weiteren hat das Amt bei Kapitel 4500 nochmals 3,8 Mio. € pauschale Minderausgaben, die im Laufe des Haushaltsjahres 2020/2021 erwirtschaftet werden müssen.

Die SPD-Fraktion erfragt zum Titel 51701, ob ein zweiter Frauentreff berücksichtigt wurde. BzStR Karnetzki verneint dies mit dem Hinweis, der Beschluss sei erst in der letzten BVV gefasst worden. Ferner handelte es sich hierbei um einen Prüfauftrag. Die Frauenbeauftragte prüfe diese Thematik aber aktuell. Im Bereich Personal und Facility Management müsste ein Platzhalter geschaffen werden, wenn man denn einen zweiten Frauentreff wollte. Es fehlen aber ohnehin finanzielle Mittel. Prioritär müssen die Personalstellen ausfinanziert werden.

54053 – Veranstaltungen

Die SPD-Fraktion erfragt, wie es in 2018/19 zu einem Ist von knapp 3.000€ für die Frauenbeauftragte gekommen sei. Aufgrund von Krankheit der Frauenbeauftragten wurden weniger Veranstaltungen abgehalten, weshalb das Ist geringer ausfällt.