Auszug - Verschiedenes  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 22.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Die Grüne-Fraktion fragt, was es mit dem Blitzerkasten in der Fußngerzone am Kleinen Teltower Damm auf sich habe. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt, dass Blitzer nur von der Polizei aufgestellt würden. Das Ordnungsamt kontrolliere den Bereich täglich, es gebe aber weiterhin viele Verstöße. Das Bezirksamt müsse sich Gedanken machen, wie Fußngerzone sichtbarer werden könne. Die FDP-Fraktion sagt, es sei nicht mal sicher, ob der Blitzer überhaupt funktioniere. Dem Autofahrenden würde er jedenfalls nicht auffallen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen