Auszug - Auswahl, Ziele & Bürgerbeteiligung bei der Vergabe von "Freiwilliges Engagement In Nachbarschaften (FEIN)"-Mitteln  

Gastrednerin ist Frau Nina Scholz, Koordinatorin für ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement. Frau Scholz stellt dem Ausschuss die Unterschiede zwischen den FEIN-Einzelmaßnahmen sowie den FEIN-Pilotprojekten vor und weist darauf hin, dass Pilotprojekte in unterschiedlicher Zuständigkeit zu betrachten sind. Sie verweist hierzu auf die Ausführungen in den jeweiligen Merkblättern der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (siehe Anlage). Herr Mückisch korrigiert, dass nicht, wie im Antragstext enthalten, 37.000 € für die Umsetzung der Pilotprojekte bereitgestellt werden, sondern dass es sich um 30.000 € handelt. Der Antragstext soll dementsprechend geändert werden. Herr Mückisch stellt klar, dass der Antrag am 03.04.2019 in der 59. Sitzung des Ältestenrates in den Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren zurücküberwiesen wurde und anschließend ggfs. im Jugendhilfeausschuss mitberaten werden soll. Der Sozialausschuss ist nicht zuständig, da die FEIN-Pilotprojekte nicht von der Koordinatorin für ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement verwaltet werden. Entsprechend dem Antrag läge die Zuständigkeit hierfür im Geschäftsbereich der Bezirksstadträtin Böhm, da dort der Aufbau der Organisationseinheit „Sozialraumorientierte Planungskoordination“ erfolgt.

Die Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen. Der Antrag wird 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen einstimmig angenommen.