Auszug - Veröffentlichung der Namen der stillen Helden
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Die SPD-Fraktion nimmt Stellung zum Antrag der genannten drei Fraktionen. Sie führt aus, dass sie keine Probleme bei der Veröffentlichung der stillen Helden auf der Homepage des Kulturamtes sehe, da dies in anderen Bezirken auch so gemacht werde. Die CDU-Fraktion beantragt eine Vertagung des Antrags, was von der SPD-Fraktion abgelehnt wird. Dabei kritisiert die SPD-Fraktion die erneute Vertagung und kündigt an, das Thema im Ältestenrat anzusprechen. Die CDU-Fraktion meldet erneuten Klärungsbedarf an. Der Antrag wird mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und Grünen vertagt. Die Fraktionen von SPD, FDP, Linkspartei und AfD lehnen die Vertagung ab. Enthaltungen: keine. Die Vertagung ist somit beschlossen. |
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