Auszug - Mehr Bürgernähe: Ausstattung des Ordnungsamts mit Fahrrädern  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.7
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 17.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1317/V Mehr Bürgernähe: Ausstattung des Ordnungsamts mit Fahrrädern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt, dass im Ordnungsamt Steglitz-Zehlendorf bereits seit vielen Jahren Fahrradstreifen eingesetztrden. Diese würden vor allem, wie die Fahrradstaffel der Polizei, durch einen Kern sehr engagierter Dienstkräfte getragen. Die vorhandenen Fahrradstreifen würden, bedingt durch die personelle Aufstockung, noch ausgeweitet. Die Beschaffung zusätzlicher Fahrräder und persönlicher Schutzkleidung für weitere Dienstkräfte sei bereits angelaufen.

 

Die AfD-Fraktion sieht den Antrag durch Amtshandeln erledigt und zieht ihn zurück.

 
 

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