Auszug - Absolutes Halteverbot in der Gärtnerstraße  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.9
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1139/V Absolutes Halteverbot in der Gärtnerstraße
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:744/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:1. Semler
2. Klimas
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Mier ist der Ansicht, dass es beim hier geschilderten Problem um ein Kontrollproblem handelt und daher eine Lösung mit Verkehrsschildern nicht zielführend sei. Daher ist die CDU-Fraktion kritisch gegenüber diesem Antrag.

 

Der Antrag wird mit 5-Ja-Stimmen und 9-Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 
 

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